Bundestag: Immunitätsauschuss bekommt Personalprobleme

Noch hat sich der neue Bundestag nicht konstituiert, in den Fraktionen dreht sich aber schon heftig das Personalkarussell. Gerade für die Abgeordneten, die bei der Vergabe der Spitzenpositionen nicht berücksichtigt wurden, ist die Besetzung der einzelnen Ausschüsse im neuen Bundestag von großer Bedeutung. Hatten die Fraktionen in der Vergangenheit wenig Probleme, geeignete Personen für die bislang 23 ständigen Ausschüsse des Parlaments zu finden, droht es diesmal zu einer echten Personalkrise zu kommen. Und dies liegt insbesondere daran, dass sich für den Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung einfach nicht genügend Abgeordnete finden.

Dazu ein langjähriger Abgeordneter, der nicht namentlich genannt worden möchte: "Wer da mitmacht, ist entweder als Kind zu heiß gebadet worden oder vollkommen Weltfremd. Bisher war das ein lukrativer Posten, wenig Arbeit, pünktlich Feierabend. Das hat sich jetzt aber grundlegend geändert. Mit dem Einzug der AfD und den vielen seltsamen Personen, die dort in deren Fraktion sitzen, erwarte ich in dem Ausschuss eine Arbeitsbelastung, die an die Substanz geht." Andere Parlamentarier äußerten sich gegenüber dem südschwabenexpress ähnlich. Es ist also zu erwarten, dass die Fraktionsvorsitzenden Mitglieder zwangsweise bestimmen müssen, und der Erfahrung nach müssen die ungeliebte Tätigkeit dann die Frischlinge übernehmen.